Category Archives: Politik

Exil-Presse entschuldigt sich bei Erdogan

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Lieber Herr Ministerpräsident Erdowahn. Die Exil-Presse möchte sich im Namen des deutschen Staates bei Ihnen entschuldigen. Was Ihnen dieser Böhmermann angetan hat ist unglaublich. Zu behaupten, dass Sie Geschlechtsverkehr mit Ziegen fröhnen würden. Irrsinn. Dabei weiß jeder, dass Sie verheiratet sind mit so einer Ollen… Also jetzt nicht Ziege. Niemals würden Sie eine Orgie mit diesen Tieren feiern. Totaler Quatsch. Obwohl… Ist ja schon scharf.

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Meinungsfreiheit oder Volksverhetzung?

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Der Artikel 5 des Grundgesetzes besagt, dass jeder das Recht hat, seine Meinung in Wort und Schrift frei zu äußern und zu verbreiten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Fernsehen werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Soweit die rechtliche Grundlage doch wie sieht es in der Praxis aus?

ZDF Redakteur packt aus: „Frau Merkel bestimmt was wir senden dürfen.“

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Das umstrittene Mediengesetzt in Polen brachte die EU auf den Plan. Insbesondere die BRD mahnte zur Unabhängigkeit der öffentlich rechtlichen Sender im Nachbarland. Doch wie ist es um die mediale Freiheit von ARD und ZDF bestellt? Fakt ist, dass in den Gremien von ARD und ZDF die Regierungsparteien erheblich vertreten sind.

Danke Herr Innenminister – Bitte die Wahrheit

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) spricht am 05.06.2013 im Reichstag in Berlin bei der 242. Plenarsitzung des Deutschen Bundestags. Thema der aktuellen Stunde ist die "Verwendung von Drohnentechnologie durch die Bundeswehr". Foto: Maurizio Gambarini/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++

Thomas de Maiziere gab im Heute Journal vom 25.01 endlich zu, dass Terrorangriffe auf die Bundesrepublik Deutschland sehr wahrscheinlich sind. Vorfälle wie in Paris oder Großbritannien können bei uns nicht mehr ausgeschlossen werden und zum Alltagsbild gehören.

War unsere Kanzlerin Frau Dr. Merkel ein Stasi Spitzel?

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Vieles deutet daraufhin, dass Frau Dr. Merkel unter dem Aliasnamen „IM ERIKA“ für die Staatssicherheit der DDR aktiv gewesen ist. Zwar verneint die Kanzlerin vehement  die gegen sie erhobenen Vorwürfe aber entkräften kann sie diese nicht. Unbestritten ist, dass Angela Merkel eine bedeutende Funktionärin für Agitation und Propaganda in der sozialistischen Jugendorganisation FDJ war. Sie selber betrachtete sich lediglich als „Kulturbeauftragte.“